Proteste gegen Verschwörungstheoretiker in Köln

Wir spiegeln einen Text von Köln gegen Rechts:

Komplettversagen der Kölner Polizei die Protest und Gegenprotest zu einer Versammlung erklärt.

Am Samstagnachmittag demonstrierten über 400 Menschen unter dem Motto „Gegen Verschwörungsideologien und Antisemitismus – Gegen den Abbau von Grundrechten“ auf dem Kölner Roncalliplatz. Aufgerufen hatte das „Antifaschistische Aktionsbündnis – Köln gegen Rechts“.

Anlass waren die wiederholten Mobilisierungen von „Hygiene-Demos“ durch Corona-Leugner und Verschwörungstheoretiker.

Die Redner*innen verschiedener Organisationen von „Seebrücke“ über „Ver.di“ bis „Köln gegen Rechts“ distanzierten sich in aller Deutlichkeit von den aktuell zunehmend rechtsoffenen Verschwörungsideologien und formulierten linke Forderungen zur Krise: von der Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Gesundheitssystem, über zusätzliche Finanzausstattung für Frauenhäuser bis hin zur dezentralen Unterbringung von Geflüchteten aus Sammelunterkünften.

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Bericht zu Aktion am 8. Mai

Am Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus haben wir zwei kleine, unangemeldete Aktion durchgeführt. Eine in Sülz und eine, wegen dem lokalen Bezug der Edelweißpiraten, in Ehrenfeld. Corona-bedingt wurden in Kleingruppen Aktionen durchgeführt: Stolpersteine wurden geputzt, Graffiti gemalt und Flyer verteilt. Es scheint so, als ob am Abend vorher antifaschistische Aktivist*innen ein Banner aufgehängt hätten.

Wir wollten am Tag der Befreiung mehr als Erinnern. Deshalb haben wir keine Kundgebung an einem Mahnmal angemeldet, sondern sind direkt mit den Leuten im Viertel in Kontakt getreten.

Außerdem hat die Erfahrung der letzten Wochen (kritischer Spaziergang im Rahmen des Aktionstages #NichtAufUnseremRücken, Drei Spontis tagsüber am ersten Mai etc.) gezeigt, dass wir auch tagsüber ungenehmigte, unangemeldete und illegale Aktionen machen können, wenn sie gut geplant sind.

Text auf dem Flyer: Continue reading “Bericht zu Aktion am 8. Mai”

Bericht zu den Aktionen im März

Wegen der Corona-Pandemie haben nicht alle Aktionen stattgefunden an denen wir uns beteiligen wollten, bzw. die wir oder Freund*innen und Genoss*innen von uns organisiert haben. Trotzdem wollen wir mit viel Verspätung einen Bericht abliefern was im März gelaufen ist. Wir fangen an mit der Kampagne die wir selber mit den Genoss*innen von der Antifa Köln-Sülz und der Aktion Brühl organisiert haben.

Kampagne zum Tag der politischen Gefangenen

Wir hatten vor am Samstag vor dem Tag der politischen Gefangenen (also dieses Jahr der 14.März) eine Demonstration zu veranstalten. Den Aufruf findet ihr hier. Uns war es wichtig an diesem Tag zu zeigen, dass wir uns von Repression nicht davon abhalten lassen das Richtige zu tun. Wie immer war ein strömungsübergreifender Charakter vorgesehen und der Anspruch Aktivist*innen aus unterschiedlichen politischen Kämpfen zusammenzubringen.

Aus diesem Grund sollte die Demoroute an tatsächlichen oder symbolischen Orten von Repression vorbeigehen. Dazu gehörten die Dieselstraße, das Bürgerzentrum Kalk, der Wiener Platz und der kurdische Verein. Mit unserer Demonstration hängt ein Erfolg der Initiative Kameras stoppen zusammen. (WDR/Rundschau)

Die Kölner Polizei muss die Überwachungskameras am Wiener Platz während einer Versammlung am Samstag (14.03.2020) abdecken. Das hat das Verwaltungsgericht am Donnerstag (12.03.2020) entschieden. In der Begründung hieß es: Die Kameras würden gegen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit verstoßen.

Abschalten allein reiche nicht aus

Dem Gericht reichte es nicht, dass die Polizei die Kameras einfach ausschaltet. Bereits die Präsenz der Kameras und die Möglichkeit staatlicher Beobachtung entfalteten eine abschreckende und einschüchternde Wirkung auf Versammlungsteilnehmer und griffen in deren Recht, sich frei zu versammeln, ein. Für Versammlungsteilnehmer sei von außen nicht erkennbar, ob die Kameras ausgeschaltet seien, deshalb reiche auch eine Zusicherung nicht aus, so das Kölner Verwaltungsgericht.

Im Vorfeld zur Demo haben wir ein gemeinsames offenes Treffen mit den Organisator*innen des ABFAK-Blocks auf der Frauen*kampftags-Demonstration und der Initiative solidarisches Veedel im Bezug auf die (abgesagte) Mietendemo veranstaltet. Dabei ist das “Gemeinsam Kämpfen” Bild aus dem Titel entstanden. Anfang März haben wir eine gut besuchte Veranstaltung mit Referent*innen von der lokalen Ortsgruppe der Roten Hilfe gemacht. Wir haben uns entschieden die Demonstration nicht stattfinden zu lassen, als um 14:00 das Gesundheitsamt der Stadt Köln wegen der Corona-Pandemie Veranstaltungen untersagte.

Demonstration zum 8. März

Genoss*innen von uns haben sich an der Demonstration zum 8. März in Köln beteiligt. Dabei waren Leute von uns sowohl im All-Gender Block als auch im ABFAK-Block im Flint* Teil der Demonstration. Wir freuen uns sehr, dass bei den Aktionen am 8. März antikapitalistische Inhalte und eine antagonistische Haltung zum Staat transportiert wurde. Viel mehr wollen wir an dieser Stelle nicht berichten, weil wir hoffen, dass die Organisator*innen des ABFAK-Blocks sich selber noch zu Wort melden. Trotzdem veröffentlichen wir ein paar Bilder, die wir gefunden haben.

Mietendemo

Leider ist der Aktionstag dieses Jahr ausgefallen. Wir haben aber auf Indymedia einen Artikel aus Köln gefunden der sowohl etwas mit dem Tag der politischen Gefangen zu tun hat, als auch die kapitalistischer Verwertung von Wohnraum angreift:

Der Prozess der Gentrifizierung lässt sich im Kapitalismusnicht aufhalten. Wir müssen als radikale Linke nicht nur gegen den Kapitalismus kämpfen sondern auch für eine solidarische Nachbar*innenschaften sorgen. Nur gemeinsam mit der lohnabhängigen Klasse können wir den Immobilienkonzernen und dem Kapitalismus den Kampf ansagen. Zudem brauchen wir eine antifaschistische, antipatriarchale und antikapitalistische Gegenkultur in den Vierteln. Den kapitalistischen Werte und Normen muss eine Gegenkultur entgegengesetztwerden, um für eine Welt zu sorgen, in der alle Menschen frei sein können. Wir fordern die Enteignung der Immobilienkonzerne, das Ende des Kapitalismus und eine freie Gesellschaft.

Proteste wegen faschistischem Anschlag in Hanau

Heute haben sich in Köln bis zu 4000 Menschen versammelt, um anlässlich des faschistischen Anschlags in Hanau zu demonstrieren. Schon gestern haben fast 500 Menschen an  einer kurzfristigen Kundgebung teilgenommen.

Wir trauern um die Opfer und drücken den Angehörigen der Opfer unser Mitgefühl aus.

Ein faschistischer Angreifer hat gezielt migrantische Menschen angegriffen und ermordet. Jetzt geht die Debatte los, ob es sich um einen “psychisch gestörten Einzeltäter” handelt. Als ob es undenkbar sei, dass ein faschistischer Attentäter psychisch gestört ist. Als ob es einen Widerspruch gäbe zwischen  psychischer Störung und Herrenmenschendenken gäbe. Ob er sich ein “Einzeltäter” ist, oder er in faschistische Strukturen wie Uniter, Nordkreuz, Combat 18  usw. eingebunden war, bleibt abzuwarten.

Aber auch unabhängig davon ist klar, dass diese Tat im Kontext des Rechtsrucks gesehen werden muss. Die wirre Begründung des Attentäters (wir werden sie hier nicht publizieren) zeigt ganz eindeutig sein menschenverachtendes Denken, seine von Verschwörungstheorien geprägten Ideen und seine Nähe zur rechtsradikalen Ideologie. Der Attentäter von Hanau ist Teil einer Welle von rechtsradikalem Terror.

Wir werden uns dem nicht beugen! Es liegt auch an uns, die rechten Strukturen, die rechten Parallelwelten und Komfortzonen anzugreifen, damit aus ihnen keine Mörder entstehen können. Wir müssen den rechten Hetzern entgegentreten, die das Klima schaffen, in dem militante Nazi-Strukturen und Einzelpersonen gedeihen können.

Kampf gegen den rechten Terror heißt auch: Kampf gegen die AFD, gegen Burschenschaften, Bürgerwehren und Splitterparteien.

Beteiligt euch an den Aktionen!

Die antifaschistische Aktion aufbauen!

Über das Echo des Anschlags in dem Medien, gibt es einen sehr guten Artikel im re:volt magazine.

Proteste am 05.02 in Köln

Wir dokumentieren eine Erklärung von Antifaschist*innen auf Indymedia:

Protest gegen die neue Landesregierung in Thüringen – Laute und entschlossene Demo – FDP Sitzung gesprengt

Heute haben sich in Köln über 500 Menschen spontan die Straße genommen um ihre Wut gegen die von CDU und AfD mitgetragende neue Regierung Thüringens auszudrücken. Einige AktvistInnen sprengten im Anschluss die Krisensitzung der FDP Köln um sie für die erste Regierungsbeteiligung der AfD auf Länderebene verantwortlich zu machen.

Heute vormittag haben die Abgeordneten im thüringer Landesparlament einen neuen Ministerpräsidenten gewählt. Hier setzte sich mit knapper Mehrheit von einer Stimme der Kandidat der FDP durch. Mitgetragen wurde dieser von den Stimmen der CDU und AfD. Thüringen soll in Zukunft also durch einen von der AfD unterstützten Ministerpräsidenten regiert werden und ebend dieser Ministerpräsident war sich offensichtlich auch nicht zu schade die Hilfe der Faschisten für seine opportunistischen Absichten zu akzeptieren. Diese Tatsache stellt im gerade stattfindenden kontinuierlichen Rechtsruck in Deutschland einen weiteren Dammbruch dar. Wir sehen darin einen Angriff auf alle Arbeiter*innen, Migrant*innen, Frauen* und die linke Bewegung in Deutschland. Das Tabu der Zusammenarbeit zwischen den so gennanten Demokrat*innen der bürgerlichen Mitte und der in Thüringen offen faschistisch auftretenden AfD ist nun auch offiziel beerdigt worden.

Was sich heute im Landtag wiederholt hat sehen wir im Endeffekt immer wieder. So oft sich die Liberalen und Konservativen auch von den Faschisten distanzieren. Eine Sache wird für sie immer oberste Priorität haben: Sie wollen unter keinen Umständen Gewinne der Linken zulassen. Und sei es in Form einer doch eher rechten Linkspartei unter Ramelow.

DIe Bundesspitzen von CDU und FDP sowie die lokalen Vertreter*innen in Köln haben sich bereits distanziert und spielen eine Woche nach Jahrestag des Vernichtungslager Auschwitz durch die Rote Armee bestürtzt. Wir nehen euch diese peinlichen Lügen wie viele andere auch nicht ab. Eine Regierung die die Festung Europa immer noch ausbaut und den Rechten Terror gegen Linke und Migrant*innen nicht in den Griff kriegen will kann für uns kein Partner im Kampf gegen Rechts sein. Wir müssen diesen Kampf auch gegen eben diesen Staat selbst führen.

Aus diesem Grund haben sich in Köln wie in vielen anderen Städten heute spontan Menschen zusammengeschlossen und gegen den Rechtsruck auf der Straße und in den Parlamenten demonstiert. Es versammelten sich spontan etwa 500 Menschen vor der Parteizentrale der Kölner FDP und riefen Parolem wie “Wer hat uns veraten? Freie Demokraten!” oder “FDP – Bonzenpack – Wir haben euch zum kotzen satt”. In mehreren Redebeiträgen wurde auch der Zusammenhang des Kampf gegen Rechts mit feministischen Kämpfen oder der Klimagerechtigkeitsbewegung klar gestellt. Anschließend zog eine Demonstration durch den Feierabendverkehr der Innenstadt zum Rathhaus in dem gerade die CDU tagte. Abschließend machte sich ein Teil der Demonstrant*innen zum Tagungsort der FDP auf, besetzten diesen und Stellten die lokalen Funktionäre zur Rede. Nach kurzer Zeit verließen alle freiwillig die Räume. Nach Verlassen des Gebäudes wurden die Aktivist*innnen von anfangs überforderten Polizei mehrfach angegriffen, zu festnahmen kam es aber nach aktuellem Stand nicht.

Heute Abend hat sich für uns mal wieder gezeigt, dass wir wenn wir uns gegen den Rechtsruck wehren wollen nur auf uns und unsere Solidarität verlassen können. Weder die bürgerlichen Parteien, wie antifaschistisch sie sich bei Events auch immer geben, noch die Cops stehen auf unserer Seite. Wir brauchen einen entschlossenen und kämpferischen Antifaschismus der sich mit allen feministischen, sozialen und ökologischen Bewegungen solidarisiert.

Alle zusammen gegen den Faschismus !!!

 

 

Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Eine neue Kampagne steht in den Startlöchern. Wir veranstalten mit anderen Gruppen zusammen am 14.03 eine Demonstration unter dem Motto “Unsere Solidarität gegen ihre Repression”. Dafür wird es ein offenes treffen am 18.02 in der alten Feuerwache geben, zu dem ihr alle herzlich eingeladen seid.

Fragen, die euch brennend interessieren wie zum Beispiel: “Wer organisiert denn diese Demonstration?”, “Gibt es ein Bild, dass ich auf Insta teilen kann?” oder “Gibt es eigentlich linke Solidaritäts-Organisationen, bei denen ich Mitglied werden sollte?” werden euch auf der Kampagnenwebsite beantwortet.

Nach dem Read-More Tag folgt der Aufruf.

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Kurzbericht: Antifaschistische Proteste am 04.01

Als Reaktion auf das “Umweltsau-Lied” des Kinderchors des WDR gab es am 04.01 mehrere Veranstaltungen von rechten Gruppierungen in Köln. Diese wurden von starken Gegenprotest begleitet. Getroffen hat sich eine wilde Mischung aus faschistischen Schlägern, verwirrten Esoterik-Nazis und gewöhnlichem rechtsradikalen Mitläuferbodensatz. Schon die erste Kundgebung der Rechten wurde umzingelt, die Rechten mussten verfolgt von Antifaschist*Innen abziehen. Auch bei der nächsten Station war es möglich, den Veranstaltungsort großräumig von der Öffentlichkeit abzuschirmen. Nur durch das Eingreifen der Polizei konnten einzelne Rechte zu ihrer Kundgebung gelangen. Eine Kundgebung der rechten Splittergruppe “Widerstand steigt auf” konnte nach unseren Informationen wegen beherztem antifaschistischen Protest nicht stattfinden. Auch ein Stand der AFD, wahrscheinlich auf Jagd nach Wählerstimmen bei den rechten Kundgebungen, versank isoliert in der Bedeutungslosigkeit.
Die nächste Veranstaltung der Rechten, geplant für den 05.01, wurde abgesagt.

Wir haben uns mit Genoss*Innen aus Sülz, Brühl und Duisburg an den Protesten beteiligt.

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Kurzbericht zu den Protesten gegen den AFD-Bundesparteitag

Mit ein wenig Verspätung kommt unsere Auswertung zu den Protesten und Blockaden in Braunschweig.

Wir haben uns mit befreundeten Gruppen an der Anreise von Köln gegen Rechts beteiligt. (Vielen dank für das Organisieren vom Bus!) Wir haben den Tag insgesamt als erfolgreich ausgewertet. Blockaden auf den Anreisewegen der AFD-Funktionäre, eine dynamische Situation um das Gelände herum, eine gut aufgestellte Supportstruktur und Tausende Demonstranten auf der Großdemonstration haben die unterschiedlichen Ausprägungen des antifaschistischen Kampfes sichtbar und möglich gemacht. Wir haben uns sehr gefreut an den Protesten teilhaben zu können.

Trotzdem haben sie auch eine Schwäche unseres Ansatzes gezeigt: Obwohl die Straßen blockiert waren, konnten AFD-Funktionäre “nur einen Steinwurf entfernt” von der Blockade in das Gebäude gehen. Die Polizei hat sich mittlerweile scheinbar so gut auf Blockadekonzepte eingestellt, dass sie zumindest im städtischen Bereich oft nicht mehr zum Erfolg führen. Eine effektive Verhinderung von Nazi-Demonstrationen oder Veranstaltungen wird immer seltener. Lasst uns gemeinsam nach neuen Wegen suchen!

Antisemitismus und Antisemitismusvorwürfe

Eine Stellungnahme zu Antisemitismusvorwürfen gegen uns

Wir sind nun seit ein paar Wochen mit der Auswertung der Demo „Dem Rechtsruck entgegentreten“ fertig und möchten uns nochmal herzlich bei allen die an dem Tag mit uns auf der Straße waren bedanken. Alle, die nicht kommen konnten, finden hier unseren Bericht. Uns ist bei der Auswertung der Aktion aber noch ein Punkt aufgefallen, der uns starke Bauchschmerzen bereitet hat und zu dem wir uns deshalb noch einmal äußern wollen.

Auf der Facebookseite einer Gruppe aus Köln ist im Vorfeld der Demonstration ein Beitrag veröffentlicht worden, der dazu aufruft nicht an unserer Demonstration teilzunehmen. Wir oder andere Teilnehmer*innen der Demonstration wurden als „die üblichen Antisemiten“ beleidigt. Es kann natürlich jede*r zu unserer Demonstration aufrufen oder das eben nicht tun. Wir werden uns aber nicht unwidersprochen als Antisemit*innen beleidigen lassen. Es gab im Vorfeld der Demo auch von anderer Seite Fragen, wer wir sind und wer die Demonstration organisiert hat. Die Fragen haben wir natürlich gerne beantwortet und wiederholen das hier gerne auch noch einmal. Die Organisator*innen der Demo waren das Kollektiv Edelweiß, die Antifa Sülz und die Aktion Brühl.

Wir nehmen diesen Vorwurf sehr ernst und möchten deshalb an dieser Stelle deutlich sagen: Als Antifaschist*innen begreifen wir den Antisemitismus als eine reaktionäre und menschenfeindliche Ideologie die wir zu bekämpfen haben. Auf unseren Demonstrationen und in unserem Ausdruck auf der Straße hat so etwas keinen Platz und wir werden auch keine Antisemit*innen auf unseren Demonstrationen dulden. Darüber hinaus möchten wir auch den aktiven Kampf gegen antisemitische Kräfte unterstützen. Aus diesem Grund freuen wir uns sehr, dass unsere Genoss*innen aus Brühl dieses Jahr zu einem Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht aufgerufen haben. An dieser Aktion haben wir uns nach Kräften beteiligt.

Wir halten die szeneinternen Streitigkeiten und losen Anschuldigungen, gerade weil diese Kritiken nicht an uns gingen, sondern lediglich auf Facebook gepostet wurden, für sehr hinderlich. Die linke Bewegung lässt sich zu sehr davon lähmen und kann sich in unseren Augen nicht so stark wie möglich ihren eigentlich Kämpfen widmen. Daher begreifen wir uns, wie auch in unserem Grundsatz erwähnt als strömungsübergreifend – nicht um politische Unterschiede verschwimmen zu lassen, sondern um mit allen uns solidarischen Gruppen in Aktion bleiben zu können. Wir streben einen offenen und solidarischen Austausch linker Strömungen an und begrüßen insofern auch Kritik und Fragen zu unserem Statement. Ihr könnt uns hier erreichen oder uns ansprechen. Redet mit uns, nicht über uns.

Entschlossen gegen Antisemitismus!

Alle zusammen gegen den Faschismus!