Ein Bild von der Aktion, über die bereits bei Indymedia berichtet wurde.
Author: KollektivEdelweiss
Proteste am 05.02 in Köln
Wir dokumentieren eine Erklärung von Antifaschist*innen auf Indymedia:
Protest gegen die neue Landesregierung in Thüringen – Laute und entschlossene Demo – FDP Sitzung gesprengt
Heute haben sich in Köln über 500 Menschen spontan die Straße genommen um ihre Wut gegen die von CDU und AfD mitgetragende neue Regierung Thüringens auszudrücken. Einige AktvistInnen sprengten im Anschluss die Krisensitzung der FDP Köln um sie für die erste Regierungsbeteiligung der AfD auf Länderebene verantwortlich zu machen.
Heute vormittag haben die Abgeordneten im thüringer Landesparlament einen neuen Ministerpräsidenten gewählt. Hier setzte sich mit knapper Mehrheit von einer Stimme der Kandidat der FDP durch. Mitgetragen wurde dieser von den Stimmen der CDU und AfD. Thüringen soll in Zukunft also durch einen von der AfD unterstützten Ministerpräsidenten regiert werden und ebend dieser Ministerpräsident war sich offensichtlich auch nicht zu schade die Hilfe der Faschisten für seine opportunistischen Absichten zu akzeptieren. Diese Tatsache stellt im gerade stattfindenden kontinuierlichen Rechtsruck in Deutschland einen weiteren Dammbruch dar. Wir sehen darin einen Angriff auf alle Arbeiter*innen, Migrant*innen, Frauen* und die linke Bewegung in Deutschland. Das Tabu der Zusammenarbeit zwischen den so gennanten Demokrat*innen der bürgerlichen Mitte und der in Thüringen offen faschistisch auftretenden AfD ist nun auch offiziel beerdigt worden.
Was sich heute im Landtag wiederholt hat sehen wir im Endeffekt immer wieder. So oft sich die Liberalen und Konservativen auch von den Faschisten distanzieren. Eine Sache wird für sie immer oberste Priorität haben: Sie wollen unter keinen Umständen Gewinne der Linken zulassen. Und sei es in Form einer doch eher rechten Linkspartei unter Ramelow.
DIe Bundesspitzen von CDU und FDP sowie die lokalen Vertreter*innen in Köln haben sich bereits distanziert und spielen eine Woche nach Jahrestag des Vernichtungslager Auschwitz durch die Rote Armee bestürtzt. Wir nehen euch diese peinlichen Lügen wie viele andere auch nicht ab. Eine Regierung die die Festung Europa immer noch ausbaut und den Rechten Terror gegen Linke und Migrant*innen nicht in den Griff kriegen will kann für uns kein Partner im Kampf gegen Rechts sein. Wir müssen diesen Kampf auch gegen eben diesen Staat selbst führen.
Aus diesem Grund haben sich in Köln wie in vielen anderen Städten heute spontan Menschen zusammengeschlossen und gegen den Rechtsruck auf der Straße und in den Parlamenten demonstiert. Es versammelten sich spontan etwa 500 Menschen vor der Parteizentrale der Kölner FDP und riefen Parolem wie “Wer hat uns veraten? Freie Demokraten!” oder “FDP – Bonzenpack – Wir haben euch zum kotzen satt”. In mehreren Redebeiträgen wurde auch der Zusammenhang des Kampf gegen Rechts mit feministischen Kämpfen oder der Klimagerechtigkeitsbewegung klar gestellt. Anschließend zog eine Demonstration durch den Feierabendverkehr der Innenstadt zum Rathhaus in dem gerade die CDU tagte. Abschließend machte sich ein Teil der Demonstrant*innen zum Tagungsort der FDP auf, besetzten diesen und Stellten die lokalen Funktionäre zur Rede. Nach kurzer Zeit verließen alle freiwillig die Räume. Nach Verlassen des Gebäudes wurden die Aktivist*innnen von anfangs überforderten Polizei mehrfach angegriffen, zu festnahmen kam es aber nach aktuellem Stand nicht.
Heute Abend hat sich für uns mal wieder gezeigt, dass wir wenn wir uns gegen den Rechtsruck wehren wollen nur auf uns und unsere Solidarität verlassen können. Weder die bürgerlichen Parteien, wie antifaschistisch sie sich bei Events auch immer geben, noch die Cops stehen auf unserer Seite. Wir brauchen einen entschlossenen und kämpferischen Antifaschismus der sich mit allen feministischen, sozialen und ökologischen Bewegungen solidarisiert.
Alle zusammen gegen den Faschismus !!!
Unsere Solidarität gegen ihre Repression
Eine neue Kampagne steht in den Startlöchern. Wir veranstalten mit anderen Gruppen zusammen am 14.03 eine Demonstration unter dem Motto “Unsere Solidarität gegen ihre Repression”. Dafür wird es ein offenes treffen am 18.02 in der alten Feuerwache geben, zu dem ihr alle herzlich eingeladen seid.
Fragen, die euch brennend interessieren wie zum Beispiel: “Wer organisiert denn diese Demonstration?”, “Gibt es ein Bild, dass ich auf Insta teilen kann?” oder “Gibt es eigentlich linke Solidaritäts-Organisationen, bei denen ich Mitglied werden sollte?” werden euch auf der Kampagnenwebsite beantwortet.
Nach dem Read-More Tag folgt der Aufruf.
Kurzbericht: Antifaschistische Proteste am 04.01
Als Reaktion auf das “Umweltsau-Lied” des Kinderchors des WDR gab es am 04.01 mehrere Veranstaltungen von rechten Gruppierungen in Köln. Diese wurden von starken Gegenprotest begleitet. Getroffen hat sich eine wilde Mischung aus faschistischen Schlägern, verwirrten Esoterik-Nazis und gewöhnlichem rechtsradikalen Mitläuferbodensatz. Schon die erste Kundgebung der Rechten wurde umzingelt, die Rechten mussten verfolgt von Antifaschist*Innen abziehen. Auch bei der nächsten Station war es möglich, den Veranstaltungsort großräumig von der Öffentlichkeit abzuschirmen. Nur durch das Eingreifen der Polizei konnten einzelne Rechte zu ihrer Kundgebung gelangen. Eine Kundgebung der rechten Splittergruppe “Widerstand steigt auf” konnte nach unseren Informationen wegen beherztem antifaschistischen Protest nicht stattfinden. Auch ein Stand der AFD, wahrscheinlich auf Jagd nach Wählerstimmen bei den rechten Kundgebungen, versank isoliert in der Bedeutungslosigkeit.
Die nächste Veranstaltung der Rechten, geplant für den 05.01, wurde abgesagt.
Wir haben uns mit Genoss*Innen aus Sülz, Brühl und Duisburg an den Protesten beteiligt.
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Kurzbericht zu den Protesten gegen den AFD-Bundesparteitag
Mit ein wenig Verspätung kommt unsere Auswertung zu den Protesten und Blockaden in Braunschweig.
Wir haben uns mit befreundeten Gruppen an der Anreise von Köln gegen Rechts beteiligt. (Vielen dank für das Organisieren vom Bus!) Wir haben den Tag insgesamt als erfolgreich ausgewertet. Blockaden auf den Anreisewegen der AFD-Funktionäre, eine dynamische Situation um das Gelände herum, eine gut aufgestellte Supportstruktur und Tausende Demonstranten auf der Großdemonstration haben die unterschiedlichen Ausprägungen des antifaschistischen Kampfes sichtbar und möglich gemacht. Wir haben uns sehr gefreut an den Protesten teilhaben zu können.
Trotzdem haben sie auch eine Schwäche unseres Ansatzes gezeigt: Obwohl die Straßen blockiert waren, konnten AFD-Funktionäre “nur einen Steinwurf entfernt” von der Blockade in das Gebäude gehen. Die Polizei hat sich mittlerweile scheinbar so gut auf Blockadekonzepte eingestellt, dass sie zumindest im städtischen Bereich oft nicht mehr zum Erfolg führen. Eine effektive Verhinderung von Nazi-Demonstrationen oder Veranstaltungen wird immer seltener. Lasst uns gemeinsam nach neuen Wegen suchen!
Antisemitismus und Antisemitismusvorwürfe
Eine Stellungnahme zu Antisemitismusvorwürfen gegen uns
Wir sind nun seit ein paar Wochen mit der Auswertung der Demo „Dem Rechtsruck entgegentreten“ fertig und möchten uns nochmal herzlich bei allen die an dem Tag mit uns auf der Straße waren bedanken. Alle, die nicht kommen konnten, finden hier unseren Bericht. Uns ist bei der Auswertung der Aktion aber noch ein Punkt aufgefallen, der uns starke Bauchschmerzen bereitet hat und zu dem wir uns deshalb noch einmal äußern wollen.
Auf der Facebookseite einer Gruppe aus Köln ist im Vorfeld der Demonstration ein Beitrag veröffentlicht worden, der dazu aufruft nicht an unserer Demonstration teilzunehmen. Wir oder andere Teilnehmer*innen der Demonstration wurden als „die üblichen Antisemiten“ beleidigt. Es kann natürlich jede*r zu unserer Demonstration aufrufen oder das eben nicht tun. Wir werden uns aber nicht unwidersprochen als Antisemit*innen beleidigen lassen. Es gab im Vorfeld der Demo auch von anderer Seite Fragen, wer wir sind und wer die Demonstration organisiert hat. Die Fragen haben wir natürlich gerne beantwortet und wiederholen das hier gerne auch noch einmal. Die Organisator*innen der Demo waren das Kollektiv Edelweiß, die Antifa Sülz und die Aktion Brühl.
Wir nehmen diesen Vorwurf sehr ernst und möchten deshalb an dieser Stelle deutlich sagen: Als Antifaschist*innen begreifen wir den Antisemitismus als eine reaktionäre und menschenfeindliche Ideologie die wir zu bekämpfen haben. Auf unseren Demonstrationen und in unserem Ausdruck auf der Straße hat so etwas keinen Platz und wir werden auch keine Antisemit*innen auf unseren Demonstrationen dulden. Darüber hinaus möchten wir auch den aktiven Kampf gegen antisemitische Kräfte unterstützen. Aus diesem Grund freuen wir uns sehr, dass unsere Genoss*innen aus Brühl dieses Jahr zu einem Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht aufgerufen haben. An dieser Aktion haben wir uns nach Kräften beteiligt.
Wir halten die szeneinternen Streitigkeiten und losen Anschuldigungen, gerade weil diese Kritiken nicht an uns gingen, sondern lediglich auf Facebook gepostet wurden, für sehr hinderlich. Die linke Bewegung lässt sich zu sehr davon lähmen und kann sich in unseren Augen nicht so stark wie möglich ihren eigentlich Kämpfen widmen. Daher begreifen wir uns, wie auch in unserem Grundsatz erwähnt als strömungsübergreifend – nicht um politische Unterschiede verschwimmen zu lassen, sondern um mit allen uns solidarischen Gruppen in Aktion bleiben zu können. Wir streben einen offenen und solidarischen Austausch linker Strömungen an und begrüßen insofern auch Kritik und Fragen zu unserem Statement. Ihr könnt uns hier erreichen oder uns ansprechen. Redet mit uns, nicht über uns.
Entschlossen gegen Antisemitismus!
Alle zusammen gegen den Faschismus!
Anna Und Arthur halten’s Maul
Die Antwort auf die kleine Anfrage der AFD in Bezug auf die Demonstration am Tag der deutschen Einheit in Köln ist raus.
Für uns ist die Anfrage und der Hinweis auf die weiter laufenden Ermittlungen über “Führungspersonen” ein Grund nochmal auf einen Grundsatz linksradikaler Anti-Repressionsarbeit hinzuweisen: Don’t talk to the cops. Die rote Hilfe hat eine wunderbare Broschüre zum Thema Aussageverweigerung erstellt. Ein Blick lohnt hinein lohnt sich – Mitglied werden auch.
Kurzbericht zu den Aktionen gegen Pegida NRW in Duisburg
Wir sind am 17.11 mit Freund*Innen von der Aktion Brühl nach Duisburg gefahren, um die Aktionen gegen Pegida NRW zu unterstützen. Der harte Kern von Pegida NRW besteht aus Hooligans und unterschiedlichen “Bürgerwehren” und “Bruderschaften”. Leute mit einem klaren faschistischen Weltbild, gewaltbereit und meistens alkoholisiert. Kurz: Dasselbe Klientel, dass sich auch in Köln durch die Hogesa-Aufmärsche einen Namen gemacht hat. Auch sie sind ein Umfeld aus dem die “Einzeltäter” von morgen entstehen können.
Es ist wichtig, sich dem Rechtsterrorismus schon vor möglichen Anschlägen in den Weg zu stellen. In Duisburg hatten wir die Möglichkeit den Aufmarsch der Rechten effektiv zu stören. Obwohl die Polizei Hundertschaften, BFE-Einheiten, Hunde, Pferdestaffeln und mindestens einen Wasserwerfer aufgeboten hat, kam es zu zahlreichen Blockadeversuchen von engagierten Antifaschist*Innen und einer erfolgreichen Sitzblockade mit ca. 100 Teilnehmer*Innen.
Die Polizei hat es sich natürlich nicht nehmen lassen wie zuletzt in Köln-Sülz und Remagen den Nazi-Aufmarsch zu schützen. Antifaschist*Innen wurden im Anschluss an die Aktionen in Tiefgaragen und Hauseingänge gezerrt und verhaftet. Soweit wir informiert sind, sind alle Genoss*Innen wieder auf freiem Fuß. Bei der Abreise war es möglich die Kölner Ortsgruppe der Identitären an der Fahrt mit unserem Zug zu hindern.
Solidarische Grüße gehen raus an das offene antifaschistische Treffen Duisburg, an alle Aktivist*Innen die sich den Rechten in den Weg gestellt haben und an unsere Kölner Freund*Innen die mit uns zusammen die Abreise angenehmer gestaltet haben.
Solidarische Grüße gehen ebenfalls an die Betroffenen des Nazi-Angriff am Bonner Hauptbahnhof am Samstag Abend.
Kurzbericht zu antifaschistischen Aktionen in Remagen
Am 16.11 haben wir uns an den Protesten gegen einen Aufmarsch von militanten Neonazis in Remagen beteiligt. Die Faschisten veranstalten seit 10 Jahren einen Gedenkmarsch, bei dem sie an die Opfer des “US-amerikanischen Unterdrückerregimes” nach dem zweiten Weltkrieg gedenken. Konkret beziehen sie das auf angeblich eine million Tote in den sogenannten Rheinwiesenlagern. Diese waren Kriegsgefangenenlager, in denen Angehörige der Wehrmacht, der Hitlerjugend, der SS und unterschiedliche Funktionäre der NSDAP inhaftiert waren.
Es ist zwar nicht gelungen den Nazi-Aufmarsch endgültig zu beenden, dennoch kann bei zwei Blockaden, einer Baumbesetzungsaktion, einem Buttersäure-Anschlag und ca. 850 Teilnehmer*Innen auf der antifaschistischen Demonstration von einem gelungenen Tag gesprochen werden.
Später gab es einen faschistischen Angriff auf abreisende Aktivist*Innen. Wir sind selbstverständlich solidarisch mit allen Betroffenen. Hier findet ihr das Statement der Organisator*Innen der antifaschistischen Demonstration.
Trotzdem möchten wir noch ein paar Worte zur Pressemitteilung verlieren, bitte versteht unseren Beitrag als solidarische Kritik. Wir hatten beim Lesen den Eindruck, dass sehr viel Wert auf das Verhalten der Polizei gelegt wird. In der Pressemitteilung wird die Frage aufgemacht “warum die Polizei die Gegendemonstrant*innen mit einer aggressiven Gruppe von Neonazis am Hauptbahnhof alleine gelassen hat?”. Es wird von “desaströsen Versagen” gesprochen und der Polizei vorgeworfen “fahrlässig die Gesundheit von Antifaschist*innen” zu riskieren. Das hat bei uns den Eindruck hervorgerufen, dass an die Polizei appelliert wird uns gegen die Faschisten zu schützen. Außerdem wird suggeriert, dass die Polizei in den letzten Jahren richtig gehandelt hätte: “So wurden die Neonazis in Remagen dieses Jahr nicht durchsucht, obwohl dabei die letzten Jahre regelmäßig Waffen gefunden wurden.”
Die Gesundheit von Antifaschist*Innen wurde in Remagen den ganzen Tag über riskiert, als die Polizei mit Gewalt den Aufmarsch der Faschisten schützte. Die Verstrickungen der Polizei in die rechte Bewegung sind den meisten Teilnehmer*Innen der Demonstration bekannt. Die Rolle der bürgerlichen Parteien im Rechtsruck und die rassistische Politik der großen Koalition ebenso. In dieser Situation an den Staat und insbesondere an die Polizei zu appellieren halten wir für falsch. Gerade weil wir nicht an den Rechtsstaat glauben, blockieren wir die Nazis. Gerade weil wir die aktuelle Politik nicht unterstützen und Wert auf selbstbestimmte Aktionsformen legen, gibt es eigene antifaschistische Mobilisierungen abseits von bürgerlichen Grillfesten gegen Rechts.
Die Polizei hat in Remagen und auf der Abreise getan, was sie immer tut. Den Nazis den Weg freiprügeln und freipfeffern und weggucken, wenn die Faschisten Aktionen starten. Statt einer Debatte darüber was die Polizei falschgemacht hat, fänden wir es angemessen darüber zu sprechen, wie wir effektiven Selbstschutz organisieren können. Es ist aus unserer Sicht wichtig das auch nach außen zu kommunizieren. Wenn wir den Sprüche auf unseren Transparenten und den Parolen auf den Demonstrationen und damit auch unserem eigenen Anspruch Treu bleiben wollen, müssen wir daran arbeiten sie auch in die Tat umsetzen. Allein schon um möglichen Sympathisant*Innen zu zeigen, dass wir es ernst meinen.
Aktuell ermittelt die Polizei wegen schweren Landfriedensbruch gegen Antifaschist*Innen, die sich den angreifenden Faschisten in den Weg gestellt haben. Wir müssen den Genoss*Innen zeigen, dass wir hinter ihnen stehen, weil sie das richtige getan haben. Egal was die Polizei, die Presse oder die Staatsanwaltschaft dazu zu sagen hat.
Kurzbericht: Antifaschistische Mobilisierung gegen rechte Burschenschaft und Werteunion
Wir dokumentieren einen auf Indymedia gefundenen Beitrag:
Am 14.11. und im Vorfeld gab es diverse Aktionen im Kontext einer antifaschistischen Mobilisierung gegen eine Veranstaltung der Burschenschaft Wartburg Suevia-Leipzig und der rechten Werteunion im Kölner Stadtteil Sülz.
Eine Woche zuvor erst erfuhren Antifaschist*innen von der Vortragsveranstaltung. Titel des Vortrags war: “Presserecht – wie man Journalisten mit Zuckerbrot und Peitsche begegnet“ und wurde vom rechten Anwalt Ralf Höcker gehalten, der Pressesprecher der sog. „Werteunion“ ist. Diese ist eine Gruppierung innerhalb der CDU, die den Schulterschluss mit der AfD sucht.
Binnen kurzer Zeit wurde mit Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis eine Demo organisiert. Im Vorfeld wurde viel und schnell im Viertel mobilisiert, die Burschenschaft selbst hat wohl ein wenig Farbe abbekommen und am Tag selber zogen nun 200 Antifaschist*innen laut und entschlossen durchs Veedel und vor das Haus der Burschis, wo eine Blockade des Eingangs durch die Polizei in dieser Situation unmöglich gemacht wurde. Nach kurzen Handgemengen wurde bis zum
Beginn der Veranstaltung ausgeharrt und der Rückweg über die belebtesten Straßen im Veedel angetreten.